Sitzung
KT/01/2020
Gremium
Kreistag
Ort/Raum
Niederbayernhalle, 94099 Ruhstorf a.d.Rott, Badstr. 5
Datum
11.05.2020
Zeit
14:00-16:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vereidigung der neuen Kreistagsmitglieder

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Wahl des Stellvertreters des Landrats und Vereidigung

Beschluss: Abstimmungen

 
Ö 3
Bestellung der weiteren Stellvertreter des Landrats

Beschluss: Abstimmungen

 
Ö 4
Erlass der Geschäftsordnung für den Kreistag Passau

Beschluss: Abstimmungen

 
Ö 5
Erlass der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Kreistages des Landkreises Passau und sonstigen ehrenamtlich tätigen Kreisbürger

Beschluss: Abstimmungen

 
Ö 6
Beschluss zur Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0

 
Ö 7
Landkreis Passau Krankenhaus gGmbH
Änderung des Gesellschaftsvertrages (Anzahl der Verwaltungsratsmitglieder)

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0

 
Ö 8
Kreis-Wohnungsbau GmbH Passau
Änderung des Gesellschaftsvertrages (Verlängerung der Amtszeit der Aufsichtsräte)

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0

 
Ö 9
Besetzung von Ausschüssen und Bestellung der Verbandsräte, Verwaltungsräte und Gesellschaftsvertreter des Landkreises Passau

Beschluss: Abstimmungen

 
Ö 10
Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) - Jobcenter Passau Land;
Benennung der Vertreter des Landkreises Passau für die Trägerversammlung

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 1

 
Ö 11
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den Landrat

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 6

 
Ö 12
Beschluss zur Nutzung des Dienstwagens

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0

 
Ö 13
Festsetzung der Entschädigung des Stellvertreters des Landrats

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 5

 
Ö 14
Zuweisung an die Fraktionen

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0

 
Ö 15
Verfügung einer Haushaltssperre für 2020
Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung

Beschluss: Kenntnis genommen