Sitzung
KT/09/2022
Gremium
Kreistag
Ort/Raum
in der Niederbayernhalle, 94099 Ruhstorf a.d.Rott, Badstr. 5
Datum
21.02.2022
Zeit
14:00-16:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschluss zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Förderung von Kindern in öffentlich geförderten Kindertagespflege im Landkreis Passau (Tagespflegekostenbeitragssatzung)

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 4

 
Ö 2
Erlass einer Satzung über die Entschädigung von Ehrenamtlichen im Katastrophenschutz

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0

 
Ö 3
Feststellung des Jahresabschlusses des Landkreises Passau zum 31.12.2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0

 
Ö 4
Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses des Landkreises Passau zum 31.12.2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 1

 
Ö 5
Entlastung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0

 
Ö 6
Vollzug des Art. 60 LKrO; Überplanmäßige Aufwendungen bei Produktkonto 231195.545230 "Gastschulbeiträge Fachoberschulen"

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 1

 
Ö 7
Vollzug des Art. 60 LKrO; Überplanmäßige Auszahlungen bei Produktkonto 542210.037239 "Straßenmeisterei Süd/Ortenburg, Grundstückskauf"

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 5

 
Ö 8
Vollzug des Art. 60 LKrO; Überplanmäßige Auszahlungen bei Produktkonto 421102.017132 "Förderung des Sports; Multifunktionsgebäude Jägerbild"

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0

 
Ö 9
Haushalt 2022

Beschluss: Abstimmungen

 
Ö 10
Bericht über die Beteiligungen des Landkreises Passau an Unternehmen des Privatrechts gem. Art. 82 Abs. 3 LKrO für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11
Bericht des Behindertenbeauftragten für den Landkreis Passau

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12
Berichte aus den Zweckverbänden
a) Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung
b) Tourist Information Passauer Land

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 13
Vollzug des Art. 60 LKrO; Überplanmäßige Auszahlungen bei Produktkonto 536000.017112 "Breitbanderschließung - Zuschüsse an Gemeinden
- Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 14
Vollzug des Art. 60 LKrO; Überplanmäßige Auszahlungen bei Produktkonto 122701.527140 "Veterinärwesen - rechtl. Vollzug"
- Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung

Beschluss: Kenntnis genommen