Landkreis Passau Landkreis Passau
 

Sitzung 20.07.2020 Kreistag

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:KT/02/2020Gremium:Kreistag
Datum:20.07.2020Zeit:14:00-16:20
Ort/Raum:im Großen Kurhaus (Großer Kursaal), Kurhausstraße 2, 94072 Bad Füssing
Bezeichnung:Sitzung des Kreistages

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Öffentlicher Teil:
1Landkreis Passau Gesundheitseinrichtungen;
Bericht über die Entwicklung in den Krankenhäusern der Landkreis Passau Krankenhaus gGmbH
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung der Geschäftsführung und des Verwaltungsrats
    
 Beschluss: Abstimmungen  
2Landkreis Passau MVZ gGmbH;
Änderung des Gesellschaftsvertrages
    
 Beschluss: Abstimmungsergebnis:  
 Abstimmung: Ja: 61, Nein: 5  
3Antrag der AfD-Kreistagsfraktion zur Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages Passau    
4Bericht des Behindertenbeauftragten des Landkreises Passau    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Bayer. Behindertengleichstellungsgesetz;
a) Neubestellung einer/eines Behindertenbeauftragten
b) Änderung der Satzung über die Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten
    
 Beschluss: Abstimmungen  
6Zweckverband Wasserversorgung Bayerischer Wald;
Bestellung eines Kreisrates für die Vertretung des Landkreises Passau
    
 Beschluss: Abstimmungsergebnis:  
 Abstimmung: Ja: 55, Nein: 8  
7Vertretung des Landkreises Passau in Gesellschaften des Privatrechts;
Regelung der Vertretung des Landrats
    
 Beschluss: Abstimmungsergebnis:  
 Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0  
8Vollzug des Art. 60 Landkreisordnung; Überplanmäßige Ausgaben bei Prod.Kto. 561110.527140
"Umweltschutz, weitere Sachausgaben (Ersatzvornahme Malz)"
a) Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung
b) Weitere überplanmäßige Aufwendungen
    
 Beschluss: Abstimmungen  
9Ehrungen für langjährige Kreistagszugehörigkeit    
 Beschluss: Kenntnis genommen