Sitzung
KA/21/2023
Gremium
Kreisausschuss
Ort/Raum
im Landkreissaal auf Schloss Neuburg, Am Burgberg 2, 94127 Neuburg a.Inn
Datum
16.05.2023
Zeit
14:00-14:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Erlass der "Satzung über die Inanspruchnahme der Atemschutzübungsanlage des Landkreises Passau"

Beschluss: Weiterleitung

Abstimmung: Ja: 15, Nein: --

 
Ö 2
Erweiterung der Verbandsaufgaben beim Zweckverband Wasserversorgung Bayerischer Wald durch die Gründung einer Ausbildungsstätte für Wassermeister;
Zustimmung des Landkreises Passau als Verbandsmitglied

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: --

 
Ö 3
Haus am Strom gGmbH;
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung der Geschäftsführung

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: --

 
Ö 4
Beschäftigtenlehrgänge;
Neuregelung der Kostenbeteiligung

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: --

 
Ö 5
Weiterbildungen "Systemische Familientherapie";
Neuregelung der Kostenbeteiligung

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: --

 
Ö 6
Anpassung der Wegstreckenentschädigung nach TV-Fleischuntersuchung

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 
Ö 7
Information zum Tarifabschluss im öffentlichen Dienst

Beschluss: Kenntnis genommen