Sitzung
KA/31/2024
Gremium
Kreisausschuss
Ort/Raum
im Landkreissaal auf Schloss Neuburg, Am Burgberg 2, 94127 Neuburg a.Inn
Datum
19.11.2024
Zeit
14:00-16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einrichtung einer gemeinsamen Regionalen Koordinierungsstelle Niederbayern für die Zwischen- und Endlagerung hochradioaktiver Abfälle;
Zustimmung zur geänderten Vereinbarung gem. dem Gesetz über die Kommunale Zusammenarbeit (KommZG) zur Einrichtung einer gemeinsamen "Regionalen Koordinierungsstelle Niederbayern für die Zwischen- und Endlagerung hochradioaktiver Abfälle"

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Für: 12, Gegen: 1

 
Ö 2
Haushalt 2025;
SG 41 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Für: 14, Gegen: 0

 
Ö 3
Fachstelle für pflegende Angehörige/Bayerisches Netzwerk Pflege (BNP);
Antrag des Caritasverbandes für Stadt und Landkreis Passau e.V. auf Förderung der Angehörigenarbeit und Angebote zur Unterstützung im Alltag (ehemals niedrigschwellige Betreuungsangebote) 2025

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Für: 14, Gegen: 0

 
Ö 4
Haushalt 2025;
WE 33 - Soziale Angelegenheiten

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Für: 15, Gegen: 0

 
Ö 5
Haushalt 2025;
LR 1 - Büro des Landrats

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Für: 15, Gegen: 0

 
Ö 6
Gründung eines Regionalwerks im Landkreis Passau

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Für: 14, Gegen: 1

 
Ö 7
Stellenpläne 2025

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Für: 14, Gegen: 1

 
Ö 8
Personalhaushalt 2025

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Für: 14, Gegen: 1

 
Ö 9
Fortführung des Kommunalen Outsourcings Rechenzentrum (OSRZ);
Beschluss einer geänderten Zweckvereinbarung

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Für: 15, Gegen: 0

 
Ö 10
Erneuerung von Webpräsenz und Intranet des Landratsamtes;
Beschluss über Beschaffung einer anderen EDV-Lösung

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Für: 15, Gegen: 0

 
Ö 11
Landkreis Passau Krankenhaus gGmbH;
Beteiligung des Landkreises an Investitionsmaßnahmen 2025

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Für: 15, Gegen: 0

 
Ö 12
Konsolidierter Jahresabschluss 2023 des Landkreises Passau

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Für: 15, Gegen: 0

 
Ö 13
Gemeinnützige Wohnbaugenossenschaft e.G. Hauzenberg;
Jahresabschluss 2023 und Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat

Beschluss: Abstimmungen

 
Ö 14
Kreiswohnungsbau GmbH Passau;
Jahresabschluss 2023 und Entlastung des Aufsichtsrats und Geschäftsführung

Beschluss: Abstimmungen

 
Ö 15
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 17.09.2024

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Für: 15, Gegen: 0