Sitzung
KT/15/2023
Gremium
Kreistag
Ort/Raum
in der Niederbayernhalle, Badstr. 5, 94099 Ruhstorf a.d.Rott
Datum
24.07.2023
Zeit
14:00-16:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Gründung einer "Granitzentrum Bayerischer Wald gGmbH";
Beteiligung des Landkreises Passau

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Für: 54, Gegen: 4

 
Ö 2
Erlass der "Satzung über die Inanspruchnahme der Atemschutzübungsanlage des Landkreises Passau"

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Für: 59, Gegen: 0

 
Ö 3
Antrag der Gemeinde Neuhaus a. Inn auf Anpassung der Grenzen des Landschaftsschutzgebiets "Vornbacher Enge" an die Grenzen des Flächennutzungsplans im Gemeindeteil Vornbach;
Informationen zum Verordnungsverfahren und Beschlussfassung über die Verordnungsänderung

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Für: 59, Gegen: 0

 
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses des Landkreises Passau zum 31.12.2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Für: 59, Gegen: 0

 
Ö 5
Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses des Landkreises Passau zum 31.12.2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Für: 59, Gegen: 0

 
Ö 6
Entlastung für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Für: 58, Gegen: 0

 
Ö 7
Landkreis Passau Gesundheitseinrichtungen;
Bericht über die Entwicklung in den Krankenhäusern der Landkreis Passau Krankenhaus gGmbH
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung der Geschäftsführung und des Verwaltungsrats

Beschluss: Abstimmungen

 
Ö 8
Niederlegung des Kreistagsmandates durch Kreisrätin Veronika Fischl

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Für: 55, Gegen: 0

 
Ö 9
Feststellung zum Nachrücken einer Listennachfolgerin

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Für: 54, Gegen: 1

 
Ö 10
Umbesetzung in Ausschüssen und Zweckverbänden;
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Für: 55, Gegen: 0

 
Ö 11
Berichte aus den Zweckverbänden
a) Zweckverband Bad Füssing
b) Zweckverband Bad Griesbach
c) Zweckverband Tourist-Information Passauer Land
d) Zweckverband PassauCard

Beschluss: Kenntnis genommen