Sitzung
KT/17/2018
Gremium
Kreistag
Ort/Raum
im Landkreissaal auf Schloss Neuburg, Am Burgberg 2, 94127 Neuburg a.Inn
Datum
23.07.2018
Zeit
14:00-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Sachstandsbericht zum Aufbau einer Zweigstelle der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft in Ruhstorf a. d. Rott durch den Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Hubert Bittlmayer

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Landkreis Passau Gesundheitseinrichtungen;
Bericht über die Entwicklung in den Krankenhäusern der Landkreis Passau Krankenhaus gGmbH
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung der Geschäftsführung und des Verwaltungsrats

Beschluss: Abstimmungen

 
Ö 3
Landkreis Passau Krankenhaus gGmbH;
Betrauungsakt zur Umsetzung des Europäischen Beihilferechts

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0

 
Ö 4
Europäische Datenschutzgrundverordnung;
Bestellung des Datenschutzbeauftragten für den Landkreis Passau

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0

 
Ö 5
Satzungen zur Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Passau durch Bezuschussung der Fahrgäste in Form einer Ausgabe rabattierter Fahrausweise gemäß EU-Verordnung 1370/2007
a) Änderung der Satzung vom 28.02.2018 für den LandkreisÖPNV
b) Erlass einer Satzung für die Orts- und Bäderbusverkehre in den Gemeinden Bad Füssing, Kirchham und der Stadt Bad Griesbach i. Rottal

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0

 
Ö 6
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Passau

Beschluss: zurückgestellt