Sitzung
KT/19/2024
Gremium
Kreistag
Ort/Raum
in der Niederbayernhalle, Badstr. 5, 94099 Ruhstorf a.d.Rott
Datum
22.07.2024
Zeit
14:00-16:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Erlass einer neuen Gebührenordnung für Feldgeschworene

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0

 
Ö 2
Umbesetzung in Ausschüssen
a) Auswirkungen des Eintritts eines Mitglieds in die AfD-Fraktion auf Ausschussgemeinschaften
b) Antrag der AfD-Fraktion
c) Antrag der FWG-Fraktion
d) Jugendhilfeausschuss stimmberechtigte und beratende Mitglieder

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0

 
Ö 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) - Jobcenter Passau Land;
Änderungen bei den Vertretern des Landkreises Passau in der Trägerversammlung

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0

 
Ö 4
Landkreis Passau Gesundheitseinrichtungen;
Bericht über die Entwicklung in den Krankenhäusern der Landkreis Passau Krankenhaus gGmbH
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 und Entlastung der Geschäftsführung und des Verwaltungsrats

Beschluss: Abstimmungen

 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistags vom 26.02.2024

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0