Sitzung
KT/17/2023
Gremium
Kreistag
Ort/Raum
in der Aula der Landwirtschaftsschule Passau, Innstraße 71, 94036 Passau
Datum
11.12.2023
Zeit
14:00-16:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
ÖPNV;
Änderung und Neuerlass der Satzung des Landkreises Passau über die Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs durch Bezuschussung der Fahrgäste in Form der Ausgabe rabattierter Fahrausweise auf dem Gebiet des Landkreises Passau in Orts- und Bäderbusverkehren

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Für: 60, Gegen: 1

 
Ö 2
ÖPNV;
Deutschlandticket und Nachfolgeregelung der Ausgleichsleistung nach § 45a PBefG für das Jahr 2024: Verlängerung und Änderung der betreffenden Allgemeinverfügung und Zweckvereinbarungen

Beschluss: Abstimmungen

 
Ö 3
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss;
Beratende Mitglieder

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Für: 62, Gegen: 0

 
Ö 4
Bericht über die Beteiligung des Landkreises Passau an Unternehmen des Privatrechts gem. Art. 82 Abs. 3 LKrO für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Berichte aus den Zweckverbänden
a) Zweckverband Sparkasse Passau
b) Zweckverband Berufsschule Stadt und Landkreis Passau
c) Zweckverband Volkshochschule
d) Zweckverband Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Passau

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Bericht des Behindertenbeauftragten des Landkreises Passau

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Vorstellung des Gleichstellungsberichts des Landkreises Passau

Beschluss: Kenntnis genommen