Sitzung: 24.06.2021 Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus
Beschluss: Abstimmungsergebnis:
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1
Beschluss:
Der
Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
Aufgrund der
Wirtschaftlichkeitsberechnung der Stadt Passau vom 14.06.2021, die auf der
Grundlage von Planzahlen basiert, beteiligt sich der Landkreis Passau in den
Geschäftsjahren 2021 bis 2023 wie bisher mit 50 % am Betriebskostendefizit. Die
jährliche Kostenbeteiligung wird nach Vorlage eines Verwendungsnachweises
(Ist-Kosten-Berechnung) ausbezahlt.
Die Verwaltung wird
beauftragt, rechtzeitig vor Beginn des Geschäftsjahres 2024 mit der Stadt
Passau Gespräche über die weitere Kostenbeteiligung zu führen.