Sitzung
KT/23/2025
Gremium
Kreistag
Ort/Raum
in der Niederbayernhalle, Badstr. 5, 94099 Ruhstorf a.d.Rott
Datum
21.07.2025
Zeit
14:00-16:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Kreistag des Landkreises Passau;
Auswirkungen des Ausschlusses von Herrn Kreisrat Ralf Stadler aus der AfD-Kreistagsfraktion und Neubesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses und des Ehrenbeirates durch die CSU-Kreistagsfraktion

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Für: 66, Gegen: 0

 
Ö 2
Umbesetzung von Ausschüssen;
a) Antrag der AfD-Fraktion
b) Jugendhilfeausschuss beschließende und beratende Mitglieder

Beschluss: Abstimmungen

 
Ö 3
Landkreis Passau Gesundheitseinrichtungen;
Bericht über die Entwicklung in den Krankenhäusern der Landkreis Passau Krankenhaus gGmbH
Feststellung des Jahresabschlusses 2024 und Entlastung der Geschäftsführung und des Verwaltungsrats

Beschluss: Abstimmungen

 
Ö 4
Anmeldung des Seminar- und Schulungszentrums Schloss Neuburg im Handelsregister

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 5
Vollzug des Art. 60 Landkreisordnung (LkrO);
Überplanmäßige Ausgaben für das Seminarzentrum Schloss Neuburg (Unterhalt und Investitionen)

Beschluss: Abstimmungen

 
Ö 6
Berichte aus den Zweckverbänden;
a) Zweckverband Bad Füssing
b) Zweckverband Bad Griesbach
c) Zweckverband Tourist-Information Passauer Land
d) Zweckverband Passau-Card

Beschluss: Abstimmungen

 
Ö 7
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistags vom 24.02.2025

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Für: 63, Gegen: 0