Sitzung
KT/12/2022
Gremium
Kreistag
Ort/Raum
in der Niederbayernhalle, Badstr. 5, 94099 Ruhstorf a.d.Rott
Datum
24.10.2022
Zeit
14:00-16:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
ÖPNV;
Änderung der Satzung des Landkreises Passau vom 25.10.2021 über die Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs durch Bezuschussung der Fahrgäste in Form der Ausgabe rabattierter Fahrausweise auf dem Gebiet des Landkreises Passau

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0

 
Ö 2
Vollzug des Art. 60 Landkreisordnung (LKrO);
Überplanmäßige Aufwendungen bei Produktkonto 547100.531700 "ÖPNV - Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen"

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 5

 
Ö 3
Umbesetzungen in Ausschüssen;
- Antrag der AfD-Fraktion
- Jugendhilfeausschuss beratende Mitglieder

Beschluss: Abstimmungen

 
Ö 4
Berichte aus den Zweckverbänden;
- Zweckverband Sparkasse Passau

Beschluss: Kenntnis genommen